Der Suchmaschinenkonzern Google hat vor dem BGH einen ersten Erfolg verbuchen können. Google kann laut dem aktuellen Urteil nicht wegen Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden, da in der Bildersuche immer wieder urheberrechtlich geschützte Bilder zu finden waren.

Ein Fotograf hatte gegen das Unternehmen geklagt weil seine Werke in den Ergebnislisten auftauchten.

Das zuständige Landgericht ließ die Klage zu und hat zugunsten des Klägers entschieden, in weiteren Instanzen wurde die rechtliche Lage jedoch anders bewertet, zuletzt landete nun der Fall vor dem BGH, der nun ebenfalls die Ansicht des Langerichts als falsch bewertet hat.

Google kann durch seine Suchmaschinen die im automatisierten Verfahren das Internet nach Bildern durchsucht, nicht unterscheiden ob es sich bei den Bildern um berechtige oder nichtberechtige Einstellungen ins Internet handelt.